Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der PRODOC Digital GmbH (nachfolgend „PRODOC") und ihren Kunden.

(2) Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn PRODOC ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Leistungsbeschreibung

(1) PRODOC erbringt Dienstleistungen in den Bereichen:

• Entwicklung und Implementierung lokaler KI-Lösungen
• IT-Infrastruktur-Assessments
• Technische Übersetzungen und mehrsprachige KI-Qualitätssicherung
• Schulungen, Support und Wartung

(2) Sämtliche KI-Systeme werden gemäß den im Angebot festgelegten Spezifikationen lokal implementiert und DSGVO-konform konzipiert.

(3) PRODOC schuldet keine bestimmte wirtschaftliche Verwertbarkeit der erbrachten Leistungen, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich vereinbart.

3. Vertragsabschluss

(1) Angebote von PRODOC sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, PRODOC alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig bereitzustellen.

(2) Verzögerungen aufgrund unvollständiger oder verspäteter Mitwirkung verlängern vereinbarte Leistungsfristen entsprechend.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot angegebenen Tagessatz bzw. Stundensatz oder nach Pauschalpreisvereinbarungen.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

(3) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

6. Rechte an Arbeitsergebnissen und Know-how

(1) PRODOC räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung das einfache, nicht übertragbare und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den individuell erstellten Arbeitsergebnissen ein.

(2) Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen.

(3) PRODOC ist berechtigt, generische Prinzipien, Methoden, Architekturen, Workflows, Konzepte und technisches Know-how, die im Rahmen eines Projektes entwickelt oder angewendet werden, auch für andere Kundenprojekte zu nutzen, soweit dadurch keine vertraulichen Informationen oder Geschäftsgeheimnisse des Kunden offengelegt werden.

(4) Eine Weitergabe der konkreten Arbeitsergebnisse an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung von PRODOC zulässig.

7. Nutzungsbeschränkungen für KI-Systeme

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferten KI-Systeme nicht für rechtswidrige Zwecke einzusetzen.

(2) Eine Nutzung in Bereichen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder ethische Standards verstoßen, ist untersagt.

8. Gewährleistung und Haftung

(1) PRODOC gewährleistet, dass die Leistungen frei von Sach- und Rechtsmängeln im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sind.

(2) Für Schäden haftet PRODOC nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

9. Haftungsausschluss für KI-Ausgaben

(1) PRODOC übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit von durch KI-Systeme erzeugten Ausgaben, sofern diese nicht auf einer fehlerhaften Konfiguration oder Parametrierung durch PRODOC beruhen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor deren Nutzung oder Veröffentlichung eigenverantwortlich zu prüfen.

(3) Eine Haftung für Schäden, die aus einer ungeprüften Verwendung von KI-Ausgaben entstehen, ist ausgeschlossen.

10. Geheimhaltung

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

11. Datenschutz

(1) PRODOC verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und gemäß der Datenschutzerklärung.

(2) Bei Verarbeitung im Auftrag werden mit dem Kunden gesonderte Auftragsverarbeitungsverträge geschlossen, soweit gesetzlich erforderlich.

12. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Goslar.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.